Künstlersozialabgabe: Kritik

An der Künstlersozialversicherung wird vom Bund der Steuerzahler und dem Bundesverband der Selbstständigen wegen hohem Aufwand und einer Bevorteilung von Künstlern geübt.

Die Kritik an der Künstlersozialversicherung


Herbe Kritik an der Künstlersozialversicherung gibt es von zwei Seiten. Sie kommt einerseits vom Bund der Steuerzahler und andererseits vom Bundesverband der Selbstständigen. Kritisiert werden sowohl die Zuschüsse des Bundes zur Künstlersozialversicherung als auch die Künstlersozialabgabe als eine der tragenden Säulen der Finanzierung der Künstlersozialversicherung. Der Bund der Steuerzahler kritisiert vor allem den hohen Verwaltungsaufwand, der bei der Prüfung der Unternehmen in Bezug auf die Erhebung der Künstlersozialabgabe entsteht. Erste Erfolge hat diese Kritik bereits zu verzeichnen. Das Bundessozialgericht hat im Herbst 2010 entschieden, dass man bei einem Auftrag für eine Kommanditgesellschaft die Künstlersozialabgabe nicht zahlen muss, weil sie eher den juristischen Personen und nicht einer künstlerisch tätigen Einzelperson zugeordnet wird. Bei der Zahlungspflicht bei Auftrag an eine OHG ist man sich noch nicht einig.





Der Bundesverband der Selbstständigen sieht in der Künstlersozialversicherung eine Benachteiligung von Selbstständigen aus anderen Branchen. Auch dort gäbe es Einzelunternehmer und Kleinbetriebe mit nur einem Angestellten, denen solche Zuschüsse wie den Künstlern nicht gewährt würden. Sogar von den Versicherten selbst gibt es Kritik. Sie richtet sich gegen die Bürokratie, die mit einem Antrag auf Aufnahme in die Künstlersozialversicherung verbunden ist. Hier sind häufig umfangreiche Unterlagen als Beweis für eine künstlerische Tätigkeit vorzulegen, die für den Einzelnen oftmals sogar bedeuten, konkrete Aufträge und Rechnungsdaten offenlegen zu müssen. Doch es gibt auch offene Befürworter der Künstlersozialversicherung. Dazu gehören der Deutsche Kulturrat sowie die Rektorenkonferenz der Musikhochschulen. Auch die Gewerkschaften der Journalisten setzen sich für den Erhalt der Künstlersozialversicherung ein. Hier wird befürchtet, dass das Ende der Künstlersozialkasse mit dem Schlussakkord für einen wirklich freien Journalismus einher gehen würde.